Was man alles im Kampf gegen Kinderpornografie erreichen kann, ohne auch nur eine Seite zu zensieren bewies nun der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur. In einem automatischen Verfahren wurden mehrere Websites, verteilt über die Ganze Welt, durch Alvar Freude (AK-Zensur) analysiert und deren Provider auf die illegalen Inhalte aufmerksam gemacht. Innerhalb von nur 12 Stunden haben die zuständigen Provider mehr als 60 Websites vom Netz genommen.
Wenn man sich also mal kompetent mit dem Thema auseinandersetzt, kann man mit den bisher verfügbaren Mitteln viel erreichen. Man muss nur wollen…
Das hat nun auch die SPD bei einer Expertenanhörung am 27. Mai 2009 erkannt und kündigt Nachbesserungen im Gesetzentwurf an. Mit dazu beigetragen haben dürfte wohl auch die plötzliche Argumentlosigkeit der Befürworter von Ursula von der Leyen (CDU) und Wolfgang Schäuble (CDU). Laut Golem.de heisst es:
Die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien Monika Griefahn (SPD) erklärte, die Anhörung habe deutlich gemacht, dass der Gesetzentwurf noch zahlreiche inhaltliche und rechtliche Fragen aufwerfe, die nun im weiteren parlamentarischen Verfahren geklärt werden müssten.
Weiterhin:
Hierzu gehörten aus Griefahns Sicht auch die gerichtliche Kontrolle der BKA-Sperrliste sowie die Klärung der Problematik im Zusammenhang mit der Weitergabe der Daten an Strafverfolgungsbehörden. Eine Ausweitung der Internetsperren auf andere Straftatbestände sei klar abzulehnen, sagte sie.
